Mein Parteibuch

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass WLAN-Betreiber, über deren unverschlüsseltes WLAN Dateien widerrechtlich zum Upload angeboten werden, als Mitstörer für die Rechteverletzungen in Anspruch genommen werden können. (weiterlesen…)

Seit der letzten Wahlprognose für Berlin 2006 auf Mein Parteibuch hat sich in der Vorhersage nicht viel getan. Die SPD kann sich darauf einstellen, weiterhin die dominierende Kraft in Berlin zu bleiben und mit Klaus Wowereit den regierenden Bürgermeister zu stellen.

Eine Woche vor der Abgeordnetenhauswahl 2006 ist bereits klar, dass der Hannoveraner Hauptstadtgegner Friedbert Pflüger die CDU in Berlin als Spitzenkandidat für das Amt des Bürgermeisters mit knapp 20% zum vermutlich schlechtesten Wahlergebnis ihrer Geschichte führen wird. Da hilft auch nicht, dass die CDU Neukölln von ihrem zentralen Wahlkampfblatt, der sogenannten “Neuköllner Rundschau”, das Logo der CDU entfernt hat, um so unaufmerksamen Wählern eine neutrale Pressepublikation vorzutäuschen und ihr Wahlkampfblatt schamhaft nicht einmal online auf ihren Webseiten anbietet.

Unsicherheit kommt vor allem dadurch zustande, dass die Demoskopen keine präzise Vorhersage dazu machen können, wie wohl das Ergebnis der WASG aussehen wird. Davon, ob die WASG den Einzug in das Abgeordnetenhaus schafft, hängt dann vermutlich ab, welche Möglichkeiten der Bildung einer Regierungskoalition sich für die SPD nach der Wahl bieten.

Eine Woche vor der Wahl ist aus meiner Sicht ein guter Zeitpunkt, um sich schon einmal mit den Stimmzetteln vertraut zu machen, die in der Wahlkabine auf uns Wähler warten. (weiterlesen…)