Mein Parteibuch

Brandenburger Tor

2006 Lurusa Gross

 
Bei einigen meiner Leser ist in meinem Beitrag zur Inhaftierung von fastix durch unsere rechtsstaatlichen Organe mein Vorwurf auf Unverständnis gestoßen, die Verhältnisse zur freien Meinungsäußerung in Deutschland seien mit denen in China vergleichbar. Mit diesem Beitrag möchte ich diesen schwerwiegenden Vorwurf an die deutsche Politik und Justiz sowohl bekräftigen als auch erläutern und zu Solidarität mit Fastix aufrufen.

Vorab möchte ich sagen, dass ich persönlich noch nie in China war, und meine Informationen zur Situation der freien Meinungsäußerung in China im wesentlichen auf die von Georg Blume in der Zeit veröffentlichten Artikel Staat gegen Blogger, Roter Held der Pressefreiheit sowie Die neuen Kulturrevolutionäre zurückgehen. Wer meinen Vergleich der Situation der Meinungsfreiheit in Deutschland und in China kritisieren möchte, möge sich bitte zunächst diese Artikel zu Gemüte führen, um zu verstehen, auf welche Informationen ich meinen Vergleich stütze.

Nun möchte ich den Vergleich beginnen. In Deutschland wird die Meinungsfreiheit durch ein Gesetz im Verfassungsrang, nämlich dem Grundgesetz, garantiert. (weiterlesen…)

Durch einen Artikel von Larko mit Titel China restricts anonymous blogging bin ich auf einen Bericht der BBC mit Titel China may make bloggers give ID aufmerksam geworden, in dem die BBC enthüllt hat, dass sich die bösen kommunistischen Diktatoren in China etwas ganz besonders Fieses zur Unterdrückung des Menschenrechtes auf freie Meinungsäußerung einfallen lassen haben: sie überlegen allen Ernstes, anonymes Bloggen zu verbieten.

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Der ARD-Korrespondent in Peking, Jochen Gräbert, weist auf Tagesschau.de darauf hin, dass Microsoft als Betreiber der MSN Spaces das Weblog von Michael Anti alias Zhao Jing gelöscht hat, weil er dort die Zensur in China thematisiert hat. (weiterlesen…)