Kai Schott hat sich die MĂŒhe gemacht, und in seinem Weblog die Schreiben der hĂŒbschen AnwĂ€ltin der Anwaltskanzlei Buse Heberer Fromm zur Abmahnung von Mein Parteibuch durch Sigmar Gabriel chronologisch geordnet unter rechtlichen Aspekten fĂŒr Laien leicht verstĂ€ndlich analysiert.
Worum es bei der Nuttenposse, so wie die Abmahngeschichte in der sonntĂ€glichen Wochenschau von Heise nun genannt wurde, ĂŒberhaupt ging, beschreibt zum Beispiel Jens Scholz recht anschaulich. Eine rechtliche Bewertung des Sachverhaltes findet sich im R-Archiv. Einige Sekulationen zu den politischen HintergrĂŒnden der Geschichte stelle ich selbst hier im Artikel zu meiner Antwort auf die Nachforderung aus Hamburg an.
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Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei


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Auch der heuteblog beschĂ€ftigt sich mit der Materie analytisch objektiv unter der Ăberschrift “Die Eitelkeit eines Bundesministers - Parteigenosse erhĂ€lt Abmahnung” und wĂŒnscht Marcel ein “glĂŒckliches HĂ€ndchen in dieser Angelegenheit”.
URI: http://heuteblog.de (Achtung, Linkhaftung)
Schönen Tag
Michael
[…] Daß dieser Beitrag zu diesem Vorgang allerdings dazu führt, daß ich mich plötzlich privaten e-mails gegenübersehe, die mich warnen, selbst von einem Leibhaftigen Minister abgemahnt zu werden, erschreckt mich. Schreck und Bestürzung, Folter und Verstümmelung drohen mir, dem alten Mann. Wißtâs Ihr was. Lecktâs mi. Vorher machtâs Euch kundig. ï»ż […]
Hallo Marcel,
Zu Kommentar 1:
Normalerweise wĂ€re es vollkommen unproblematisch, wenn ein Kommentator einen Textlink (oder normalen Hyperlink) auf das satirische Bild mit Sigmar Gabriel einfĂŒgt. Jedoch könnte es sich bei dem Textlink um ein »verbreiten« im Sinne Deiner modifizierten UnterlassungserklĂ€rung handeln.
Also jedermann ist berechtigt, mindestens einen Textlink auf http://heuteblog.de*** einzufĂŒgen. Aber es gibt möglicherweise eine Ausnahme: Du bzw. Mein Parteibuch. Es kommt halt darauf an, wie man Deine modifizierte UnterlassungserklĂ€rung interpretiert.
Hast Du einen guten Rechtsanwalt, der Dich berĂ€t? Im Zweifelsfalle wĂŒrde ich an Deiner Stelle auch den Textlink im Kommentar Nr. 1 entfernen. Nachgiebigkeit und vorauseilender Gehorsam kann das eigene Ăberleben sichern.
Also bitte sei Dir genau darĂŒber im klaren, welche Bedeutung Deine UnterlassungserklĂ€rung hat. Bereits ein Textlink auf das umstrittene satirische Bild mit Sigmar Gabriel könnte als »verbreiten« verstanden werden und ein VerstoĂ gegen die modifizierte UnterlassungserklĂ€rung darstellen.
Anmerkung: Normalerweise hĂ€tte ich Dir diese Mitteilung mit einer durch Thunderbird - GnuPG - Enigmail verschlĂŒsselten E-Mail zugesendet. Weil meine MeinungsĂ€uĂerung möglicherweise ein VerstoĂ gegen das meiner Ansicht nach verfassungswidrige Rechtsberatungsgesetz ist, welches es ohne den FĂŒhrer niemals gegeben hĂ€tte, und das nach dem Willen des Regimes noch immer gĂŒltig ist, schreibe ich Dir diesen Kommentar anonym. Um mich maximal abzusichern, habe ich darĂŒber hinaus mit Torpark meine IP-Adresse verschleiert. Ich hoffe, Du verzeihst mir. Auf der einen Seite möchte ich mich regimetreu verhalten, auf der anderen Seite möchte ich Dir einen Hinweis zukommen lassen, der Dir möglicherweise weiteren Ărger ersparen kann.
Sigi ist der GröĂte… (http://spaetburgunder.blogger.de/stories/546763/).
Marcel pass auf.
Am 01.09.06 obsiegte die BRD I gegen Focus Magazin Verlag.
Und wer war die AnwÀltin?
Unsere nette AnwÀltin von der Kanzlei Buse.
Das Urteil erhaltne von der Pressestelle
[…] Achtung: Der nachfolgende Text ist reine Fiktion, also nichts als ein MĂ€rchen. Satire dient als humoristisches StĂŒck der Literatur zu nichts anderem als zur Belustigung der Menschheit mit Fantasien und hat mit der RealitĂ€t rein gar nichts zu tun. Insbesondere hat die nachfolgende Satire nichts mit der Nuttenposse um die Abmahnung von Sigmar Gabriel, nichts mit Sigmar Gabriel oder einem Vorstandschef eines deutschen Mobilfunkanbieters, ĂŒberhaupt nichts mit InformationsstörfĂ€llen, rein gar nichts mit den Artikeln bei Newsclick vom 04.09.2006 Funkmast in Gadenstedt: T-Mobile verzichtete schon Anfang August und nichts mit dem Artikel vom 05.09.2006 “Abstimmungsfehler” bei T-Mobile verĂ€rgern Umweltminister Gabriel und erst recht nichts mit den Betrachtungen von Hans-Joachim Selenz zur Urlaubszeit etwas zu tun. Hier also nun das MĂ€rchen “Liegengeblieben”: Ring, ring, ring - Ja, hier RenĂ© vom Rosa Riesen - Hallo RenĂ©, hier ist der Siggy - Ach, Siggy, was gibtâs? Ich habâ gehört, Du machst nun auf Umwelt? - Ja, RenĂ©, Umwelt. Frag mich nicht, wie ich zu diesem grĂŒnen Zuegs kommâ. Aber irgendeiner muss et ja machen. Die wollten mich bestimmt haben, weil ich mich mit Landschaftspflege so gut auskennâ. HĂ€, hĂ€, hĂ€! Was machen Deine Lizenen auf ‘er andern Seite vom Teich? - Bah, frag nich, Siggy. Wir sind schon bei vier Milliarden grĂŒnen Scheinen und immer noch ist kein Ende in Sicht. Aber das interessiert Dich doch nicht wirklich, Siggy, oder? Ich dachte, bei Euch ist der Peer fĂŒr den Schotter zustĂ€ndig. Also, sag Siggy, was haste aufâm Herzen? - Ja, RenĂ©, hast ja Recht, ich habâ wirklich was anderes aufâm Herzen. Das ist aber ein bisschen delikat. Hilfst Du mir? Das tĂ€t Dich nur einen Anruf kosten. DafĂŒr haste dann bei mir auch was gut. Du weist schon, manchmal ist es ganz nĂŒtzlich, wen man einen hat, der fĂŒr einen die Hand hebt. - Klar, Siggy, der Deal gilt. Also schiess los, wen soll ich anrufen? - Naja, Deine eigene Presseabteilung sollste anrufen. Sag denen mal, dass ihr aufâm Rathaus von so ‘nem Kuhdorf zwischen Hannover und Braunschweig keinen Mast baut. - HĂ€, wieso das denn? Siggy, Du willst mir doch wohl nicht erzĂ€hlen, dass ausgerechnet Du Dir nun Sorgen machst um soân Kram wie Elektrosmog? - Nee, doch nicht wegen der Umwelt. Die geht mir genauso sonstwo vorbei wie der Mist da in Schweden. Aber in dem Kuhdorf, da darf der Mast nicht aufâs Rathaus. Ich weiĂ ja, ihr habt ja ‘nen Vertrag und das ist ja auch rechtlich alles schon abgesegnet. - Na, wenn wir doch mal einen Vertrag haben, dass wir da einen Mast bauen, wo ist das Problem? ErklĂ€râ der Tante doch einfach, die soll nicht soân LĂ€rm machen, weil das alles schon durch ist. - Ich hab da Ărger mit so ‘ner Trulla, , die hat das halbe Kuhdorf verrĂŒckt gemacht, dass ihre HĂ€user da weniger Wert sind, wenn der blöde Mast dahinkommt. - Seit wann lĂ€Ăsst Du Dich denn davon beeindrucken, was der Pöbel will? - Naja, es ist eben Wahlkampf, und da habe ich mir gedacht, erzĂ€hlste den Leuten, was sie hören wollen, und weil das bis zur nĂ€chsten Wahl sowieso alles vergessen ist, erzĂ€hlt, dass es da keinen Mast gibt. Deine Presseabteilung hat nun dumerweise der Presse schon vor der Wahl erklĂ€rt, dass der Mast doch gebaut wird, und nun stehâ ich als DummschwĂ€tzer da. Und das mitten im Wahlkampf. - Was hast Du gemacht, Siggy? Prust! Welcher Teufel hat Dich denn da geritten. HĂ€tteste da nicht vorher mal anrufen können? Nun soll ich meinen eigenen Laden und meine eigenen Leute als trottelig hinstellen, nur damit du gut ausschaust? - Komm, RenĂ©, wennâs gar zu einfach wĂ€r, hĂ€ttâ ich Dich nicht angerufen. Ich habâ ja gesagt, dass es etwas delikat ist und vorher war ich im Urlaub. Du hast da wirklich was gut bei mir. Ich heb auch zweimal die Hand, wenn Du willst. - Also gut, Siggy, abgemacht. Ich sach meinen Leuten, dass die sich geirrt haben, und dass der Mast natĂŒrlich nicht gebaut wird. Zufrieden? - Eine Kleinigkeit wĂ€r da noch. Irgendwie muss das ja plausibel sein, dass ich das schon wusste, das der Mast nicht gebaut wird. Ich brauch da noch was, was ich der Presse zeigen kann. - Auch das noch. Ich sag dem Volker aus Darmstadt Bescheid, der soll Dir ‘ne E-Mail schreiben. Da kannste dann selbst das Datum Ă€ndern, da sieht man nachher nix von. Kannst ja sagen, die wĂ€r liegengeblieben, weil Du im Urlaub warst. Hi hi. DafĂŒr hab ich aber dann mindestens dreimal was frei, OK? - Ja, abgemacht, RenĂ©. - Abgemacht, Siggy. - Ich werde jetzt gleich mal ein paar Pressfuzzies wie den Jörg und den Harald anrufen und denen erklĂ€ren, das alles ganz anders ist, als es bisher in der Presse gestanden hat. - Mach das, Siggy. Und wage Dich ja nicht, mir was abzuschlagen, wenn ich mal was brauchâ. - Nie werde ich Dir was abschlagen. TschĂŒss RenĂ©. -TschĂŒĂ, Siggy. [Trackback URI] [Permalink] […]
[…] Eigentlich wollte ich ja heute eine gut begrĂŒndete Wahlempfehlung fĂŒr die Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern schreiben. Nun habe ich aber rechtzeitig vor den Wahlen noch einen Brief zur Fortsetzung der Nuttenposse von der kleinen PR-Agentur am Rande der Stadt, Ă€h nein, von der renommierten Anwaltskanzlei Buse Heberer Fromm aus Hamburg, bekommen. Deshalb schreibe ich, anstelle dessen, dass ich hier eine begrĂŒndete Wahlempfehlung abgebe, nun diesen Beitrag hier zur Abmahnung von Sigmar Gabriel. Vielleicht hilft ja dem einen oder anderen auch ein Blick auf die Stimmzettel zur Abgeordnetenhauswahl 2006 in Berlin, um zu einer glĂŒcklichen Wahlentscheidung zu kommen. […]
[…] Einen guten einfĂŒhrenden Ăberblick zu der absurden Geschichte pop ./. www gibt die Zusammenfassung der Nuttenposse vom 3. September. Eine Vorstellung davon, wie ich gedenke mich zu verteidigen, bietet der am 23.11.2006 veröffentlichte Auszug aus der Klageerwiderung zur Klage von Sigmar Gabriel. Auch wenn ich angesichts der mir bereits aus dem Wallpaper-Fall von Mario bereits bekannten Interessenjurisprudenz trotz eindeutiger Rechtslage keinerlei Chancen ausrechne, bei Richter St. zu gewinnen, so halte ich den Prozess dennoch fĂŒr wichtig, um öffentlich darauf aufmerksam zu machen, welche absurden ZĂŒge das Rechtswesen in Deutschland angenommen hat. […]
[…] “Abgemahnt wird bekanntlich alles, was nicht niet- und nagelfest ist. Mittlerweile auch gar nicht öffentlich ausgesprochene Hausverbote in Foren oder von Dritten eingebrachte Bildunterschriften in Wikis, auch wenn der Abmahner damit den Vorfall erst so richtig publik und sich selbst komplett lĂ€cherlich macht. Wer dann helfen will und dem Abgemahnten RatschlĂ€ge gibt, gerĂ€t jedoch leicht selbst in die Schusslinie des Angreifers: Jede Art der Rechtsberatung ist bislang mit wenigen Ausnahmen nur zugelassenen AnwĂ€lten und Steuerberatern erlaubt!” […]