Katze

Mein ParteibuchCopyleft

Tagebuch meines Parteieintritts

[Subjektiv, persönlich, parteiisch]

Schlagzeilen-Ansicht

12. November 2006

Gedächtnis-Verlust des Internets gerichtlich angeordnet

von @ 22:11. abgelegt unter Pressefreiheit, Recht und Unrecht, Informationszeitalter, Kriminalität, Zensur, Internet, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Meinungsfreiheit, Mord, Entführung, Einstweilige Verfügung

Dunkelkammer
Dunkelkammer
Copyleft2006 Lurusa Gross
Vorbemerkung: dieser Artikel basiert auf einem Bericht von Prozessbeobachter Rolf Schälike. Da der Öffentlichkeit bisher - wie so oft - keine schriftlichen Unterlagen vorliegen, liegt es in der Natur der Sache, dass Irrtümer und Missverständnise möglich sind.

Auf der Buskeismus-Seite von Rolf Schälike gibt es einen bemerkenswerten Bericht zu einer Widerspruchsverhandlung beim LG Hamburg in der Sache 324 O 521/06 K. vs. Berliner Verlag GmbH. In dem einstweiligen Verfügungsverfahren entschied die Pressekammer des LG Hamburg am 07.11.2006, dass das Verfügbarmachen von Zeitungsartikeln im Internet, die zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung rechtmässig waren, durch Zeitablauf rechtswidrig werden kann.

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