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Tagebuch meines Parteieintritts

[Subjektiv, persönlich, parteiisch]

Schlagzeilen-Ansicht

24. Januar 2007

Abmahnung von Polizeipräsident a.D. Georg Schertz

von @ 19:20. abgelegt unter Recht und Unrecht, Abmahnung, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Meinungsfreiheit, Polizei

Da habe ich gedacht, ich könnte das neue Jahr ohne Abmahnungen überstehen, aber nichts da, Pustekuchen. Gerade eben habe ich per Fax etwas erhalten, was so aussieht wie eine Abmahnung. Es scheint dabei um den Artikel Drama im Landgericht Berlin zu gehen.

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Umfrage der Welt sieht Gabriele Pauli vorn

von @ 15:52. abgelegt unter Deutschland, Politik, CSU, Horst Seehofer, Edmund Stoiber, Bayern, Gabriele Pauli, Günther Beckstein, Erwin Huber

Über die Frage, wer in der Nachfolge von Edmund Stoiber zur Wahl des Parteivorsitzenden der CSU antreten wird, ist derzeit viel Widersprüchliches zu lesen. Als Favoriten für den Parteivorsitz gelten dabei meist der als eher sozial eingestellt geltende Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer oder der bayerische Wirtschaftsminister Erwin Huber aus der Stoiber-Seilschaft. Die beliebte Fürther Landrätin Gabriele Pauli hat mal wieder, wir erinnern uns daran, dass ihr Ende Dezember auch niemand zugetraut hat, Edmund Stoiber aus dem Amt zu entfernen, keiner auf der Rechnung.

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Bisher kein Urteil zur Klage von Sigmar Gabriel gegen mich

von @ 13:17. abgelegt unter Über dieses Blog, Recht und Unrecht, Deutschland, SPD, Abmahnung, Sigmar Gabriel, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Meinungsfreiheit, Forenhaftung, pop ./. www

Gerade habe ich mit dem Amtsgericht Hamburg telefoniert, um zu erfahren, wie das gestern verkündete Urteil des AG Hamburg im Fall Sigmar Gabriel gegen mich lautet. Dabei gab es eine Überraschung: die Urteilsverkündung wurde ausgesetzt und auf den 27.02.2007 um 12:00h verschoben. Ob Genosse Bundesumweltminister Sigmar Gabriel 756,09 Euro für seine Abmahnung in der Nuttenposse zugesprochen bekommt, wo er mir doch stattdessen auch einfach eine E-Mail hätte schreiben können, bleibt also vorerst offen.

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