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Mein ParteibuchCopyleft

Tagebuch meines Parteieintritts

[Subjektiv, persönlich, parteiisch]

Schlagzeilen-Ansicht

21. Januar 2007

Verkündung zu Sigmar Gabriel ./. Marcel Bartels am Dienstag um 12:00h

von @ 15:54. abgelegt unter Über dieses Blog, Recht und Unrecht, Abmahnung, Sigmar Gabriel, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Meinungsfreiheit, Forenhaftung, pop ./. www

Am Dienstag, den 23.01.2007, ist um um 12:00h im Raum A 153 des AG Hamburgam Sievekingplatz 1 die Verkündung der erstinstanzlichen Entscheidung zur Klage des Pop-Beauftragten der SPD Sigmar Gabriel, der auch Bundesumweltminister ist, gegen mich auf Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 756,09 Euro wegen eines Bildes aus dem Baseblog im Parteibuch Wiki mit der Bildunterschrift “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz” angesetzt.

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20. Januar 2007

Prozessberichte zur Verhandlung Supernature vs LRS GmbH in Hamburg

von @ 2:51. abgelegt unter Recht und Unrecht, Abmahnung, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Meinungsfreiheit, Forenhaftung, Mediendienstestaatsvertrag, Buskeismus, Negative Feststellungsklage, Rechtsbeugung

Die Abmahnung des Supernature-Forums für Äußerungen zur Luftrettungs-Service-Vermittlungs GmbH, hat im Frühjahr letzten Jahres für viel Empörung in der deutschen Internet-Community gesorgt. Im Nachgang zu dieser Abmahnung hat es reichlich Spenden für Supernature-Betreiber Martin Geuß gegeben, mit denen er eine negative Feststellungsklage gegen die Abmahnung der LRS GmbH vor dem Landgericht Hamburg finanziert hat.

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18. Januar 2007

Telemediengesetz: Offener Brief an die Abgeordneten des Bundestages

von @ 18:46. abgelegt unter Informationszeitalter, Deutschland, Politik, SPD, CDU, CSU, FDP, Meinungsfreiheit, Telemediengesetz

Anlässlich dessen, dass im Bundestag heute mit den Stimmen von SPD, CDU, CSU und FDP das Telemediengesetz verabschiedet wurde, möchte ich den Abgeordneten des deutschen Bundestages meine Meinung dazu, die einigen hier mitlesenden Ministern ohnehin bekannt sein dürfte, nochmals in einem offenen Brief mitteilen:

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17. Januar 2007

Media Markt Neukölln: Saubillig oder saublöd?

von @ 1:38. abgelegt unter Recht und Unrecht, Kunst, Abmahnung, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Meinungsfreiheit, Markengesetz

Sauerei
Sauerei
Copyleft2006 Lurusa Gross
Rainer Kohnen vom Weblog Media Blöd hat nun schon zwei mal Post vom Hamburger Anwalt Joachim Steinhöfel bekommen. Wie auf dem Satire-Blog Media-Blöd zu lesen ist, wurde Betreiber Rainer Kohnen am 20.11.2006 von Anwalt Höbelt von der Kanzlei Joachim Steinhöfel im Auftrag vom Media Markt hier in Neukölln abgemahnt. Am 10.01.2007 kam, wie zu lesen ist, dann noch eine Abmahnung von der Kanzlei Steinhöfel im Auftrag vom Media Markt Wolfsburg hinterher.

 
Willkommen im großen Club der von Joachim Steinhöfel Abgemahnten und Verklagten. Nachdem ich am 06.11.2006 meinen Artikel “Media Markt & Saturn: So blöd bin ich nicht” geschrieben hatte, in dem ich erklärt habe, dass ich mich an Scientology-Gründer Ron Hubbard erinnert fühle, der (weiterlesen…)

11. Januar 2007

Ergänzender Vortrag in der Sache Gabriel ./. Bartels

von @ 17:02. abgelegt unter Über dieses Blog, Recht und Unrecht, Informationszeitalter, Kunst, SPD, Zensur, Sigmar Gabriel, Meinungsfreiheit, Forenhaftung, pop ./. www

Mimose
Mimose
Copyleft2007 Lurusa Gross
Nachdem am 5. Dezember die mündliche Verhandlung beim AG Hamburg zur Klage auf Abmahnkosten in Höhe von 756,09 Euro von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gegen mich war, und Richter Steinmetz sich dabei unentschlossen gezeigt hat, zu entscheiden, ob das Corpus Delikti - also das im Parteibuch Wiki eingefügte Bild von Sigmar Gabriel mit der Bildunterschrift “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz” - zulässige Satire oder eine unzulässige Persönlichkeitsrechtverletzung ist, und auch deutlich gemacht hat, dass er nicht wisse, was ein Wiki ist und ob Wikis unter das Forenhaftungsprivileg fallen können, gab es eine einmonatige Frist zum Einreichen weiterer Schriftsätze.

 
Mein Rechtsanwalt, der Berlin Blawger Sebastian Wolff-Marting von der Kanzlei SEWOMA®, die einmonatige weitere Vortragsfrist fristgerecht für einen, wie ich finde, lesenswerten ergänzenden Vortrag zu Satire und Wikis genutzt. Eigentlich müsste das auch einem Richter eingängig sein.

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10. Januar 2007

Alois Glück auf der Suche nach Radio Transparency

von @ 18:42. abgelegt unter Pressefreiheit, Deutschland, CSU, Zensur, Edmund Stoiber, Meinungsfreiheit, Bayern, Gabriele Pauli

Gerade eben hat mich Axel Stehle, der Pressesprecher des bayerischen Landtagspräsidenten Alois Glück, angerufen.

Alois Glück ist unglücklich darüber, dass Radio Transparency es heute gewagt hat, ein gefälschtes Interview mit Alois Glück in Umlauf zu bringen. Vor einigen Tagen wurde im Parteibuch Forum ein Artikel von Radio Transparency mit dem Titel Stoiber und die Frauen gepostet, der sich auf die Unterstützung von Edmund Stoiber durch die Liebfrauenunion bezog, und nun hat man sich beim Landtagspräsidenten so gedacht, dass ich ihm vielleicht sagen würde, wer das Radio Transparency zum Showdown von Gabriele Pauli und Edmund Stoiber macht. Na sowas! ;-)

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4. Januar 2007

Hausdurchsuchung bei Betreiber von justizkritischer Webseite

von @ 14:41. abgelegt unter Recht und Unrecht, Gedankenkontrolle, Kriminalität, Rechtsmißbrauch, Meinungsfreiheit, Rechtsextremismus, Hessen, Amöneburg, Hausdurchsuchung

Die mit Handbuch für alternative Fremdenverkehrswerbung im Landkreis Marburg-Biedenkopf betitelte kritische Webseite www.althand.de befasst sich vor allem mit Rechtsextremismus und Justizkritik in Hessen. Beim Betreiber der Webseite, Dr. Ulrich Brosa aus Amöneburg, fand heute morgen wegen Veröffentlichungen auf seiner Webseite eine Hausdurchsuchung statt. Dazu erreichte mich folgende Pressemitteilung des Ortsverbandes Marburg der humanistischen Union:

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3. Januar 2007

Voll seriös: WLS Finanzkonzept und Immo Finanz

von @ 22:59. abgelegt unter Finanzen, Recht und Unrecht, Schuldnerberatung, Wirtschaft, Meinungsfreiheit, Linkhaftung

Wie das sein kann, dass ein ganz übler Übeltäter namens Manfred Mustermann bei mir im Parteibuch einen hundsgemeinen Kommentar zur Arbeitsweise unseriöser Schudenregulierer hinterlassen hat, in dem auch Links zur WLS-Finanzkonzept und zur Immo Finanz drin waren und für den sich ein nachfolgender Kommentator zynischerweise sogar bedankt hat, kann ich mir überhaupt nicht erklären. Jetzt möchte ich ganz dringend mal richtigstellen, dass ich die Firmen Immo Finanz Vermittlungs GmbH und ihre Tochter WLS-Finanzkonzept GmbH & Co. KG absolut und voll seriös finde.

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22. Dezember 2006

Widerspruch gegen 532,90 Euro und Kostenfestsetzungsbeschluss von Herold Flashar Gehb

von @ 15:05. abgelegt unter Über dieses Blog, Recht und Unrecht, Deutschland, Politik, CDU, Zensur, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Meinungsfreiheit, Buskeismus, Hessen, Einstweilige Verfügung, Kassel


Kostenfestsetzungsbeschluss
Die Geschichte mit dem Anwalt der Anwatlskanzlei Herold Flashar Gehb, der mir im Namen des Versicherungsmaklers MEG AG aus Kassel einen Brief geschrieben hat, weil ich über eine telefonische Belästigung durch die MEG AG bei mir berichtet habe und es da Kommentare von jemandem mit Pseudonym “Weißes Schaf” gab, die der MEG AG nicht gefallen haben, und nicht damit einverstanden war, dass ich daraus zitiert habe, entwickelt sich langsam weiter.

Über die Anwaltskanzlei Unverzagt von Have hat der Anwalt der Kanzlei Herold Flashar Gehb bekanntlich bei einem in Fachkreisen bestens bekannten Richter am Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen mich erwirkt, die mir die Veröffentlichung von Anwaltschreiben des Antragstellers wie im Beitrag Maulkorb für “Weisses Schaf”? - meg24 schickt ‘nen Anwalt vor verbietet.

Angesichts dessen, dass der in der Kanzei Herold Flashar Gehb tätige Bundestagsabgeordnete Dr. Jürgen Gehb (weiterlesen…)

19. Dezember 2006

Prozessbericht vom LG Berlin: Anwalt X gegen Rolf Schälike

von @ 23:37. abgelegt unter Recht und Unrecht, Rechtsanwalt, Zensur, Meinungsfreiheit, Buskeismus, Einstweilige Verfügung

Heimarbeit
Heimarbeit
Copyleft2006 Lurusa Gross
Heute gab es um 12:15h beim LG Berlin eine Verhandlung über einen Widerspruch von Rolf Schälike über eine von der Berliner Kanzlei Schertz Bergmann im Auftrag des Hamburger Medienanwaltes X* erwirkte einstweilige Verfügung. Den Streit nachzuvollziehen, fiel mir schwer und ich hatte auch den Eindruck, dem Gericht und dem Klägeranwalt ist dies nicht ganz einfach gefallen. Sollten in meinem nachfolgenden Gerichtsbericht Fehler enthalten sein oder ich damit jemand auf den Schlips treten, so bitte ich, mir das mitzuteilen. Gern ändere ich das dann.

Ursprünglich war der Stein des Anstoßes wohl eine Stelle in der Anwaltsliste auf der von Rolf Schälike betriebenen Buskeismus-Seite zur äußerungsrechtlichen Gerichtsberichterstattung. Dort erwähnte Rolf Schälike unter anderem, dass Anwalt X als Einzelanwalt von zu Hause aus arbeite. Anwalt X ging dagegen vor. Rolf Schälike hat im Nachgang dazu das Haus, in dem Kanzlei und Wohnräume des Anwaltes liegen, nebst Klingelschild, auf dem es nur einen Klingelknopf gibt, fotografiert, und die Fotos inklusive einer Umfrage, ob man angesichts dieser Tatsachen sagen könnte, der Anwalt arbeite von zu Hause aus, ins Internet gestellt.

Das gefiel dem Medienanwalt auch nicht und so verlangte er erneut Unterlassung. (weiterlesen…)

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